Kommunalpolitik
von Oswald Prucker
In einem ausführlichen Artikel hat Manfred Frietsch in der Badischen Zeitung heute die Frage gestellt: „Bleibt der Kaiserstuhl weiter windkraftfrei?“ (€). Man hätte da den Tuniberg in der Überschrift mit dazuschreiben können, aber da war vermutlich kein Platz. Frietsch bezieht sich in seinem Artikel auf die Planungen des Regionalverbands Südlicher Oberrhein (RVSO) unter anderem zur Teilfortschreibung Windkraft.
von Oswald Prucker
Kommunalpolitik ist immer auch ein bisschen Steuerpolitik. Grundsteuern und ganz besonders die Gewerbesteuer sind wichtige Einnahmequellen der Gemeinden und können von diesen selbst festgesetzt werden. So sieht das in Ihringen, Vogtsburg und Merdingen nach den Haushaltsbeschlüssen in den Gemeinderäten für 2024 aus.